Hildegard auf dem Rupertsberg++++Besser Verhandeln++++

"Die grüne Fraktion fordert daher, dass aufgrund der aktuellen
Entwicklung, Stadtrat, Kultur- und Haupt- und Finanzausschuss neu über
das Projekt entscheiden müssen und endlich alle belastbare Fakten den
Gremien vorgelegt werden." betont der Fraktionsvorsitzenden Roland Böse

"Nachdem im Sommer 2020 bis auf das Ideenpapier des Kulturamtsleiters
vom Frühjahr 2019 keine belastbaren Fakten zum Projekt vorlagen, hat die
Grüne Fraktion in einem Antrag darauf hingewirkt, dass den Gremien
endlich alle Informationen zur Verfügung gestellt werden, die eine
verantwortungsvolle Entscheidung über das Projekt, seiner Ausgestaltung
und dem Umgang mit Steuergeldern ermöglichen und der Bedeutung
Hildegards für die Stadt gerecht werden." halten die Mitglieder des
Kulturausschusses Dr. Gernot Blume und Martin Rector fest.

Leider wurde auch dieser Antrag nicht abschließend bearbeitet. Vielmehr
sahen sich die Gremien wieder einmal mit der Situation konfrontiert,
dass ausreichend Zeit zur ordentlichen Vorbereitung der Entscheidung
durch den OB nicht genutzt wurde und die Gremien letzten September ohne
ausreichende Entscheidungsgrundlagen, wie sich jetzt herausstellt, einen
Beschluss fassen mussten.

Auch die Einbindung von politischen Unterstützern im Kreis hat der OB
nicht nachdrücklich betrieben. Zwar gab es eine Abstimmung mit der
Landrätin, aber der Kreistag und seine Gremien haben sich mit dem
Sachverhalt nicht mehr befasst. Der OB, selbst Mitglied des Kreistages,
hatte hier alle Möglichkeiten in der Hand. Stattdessen zeigen die
Haushaltsberatungen des Kreises im Dezember, dass die Frage weiter offen
ist: Es gab keine Festlegung für Bingen als Standort für das Kreisarchiv
und die dafür erforderlichen Mittel.

"Es stellt sich wiederholt die Frage, ob es der OB mit Projekten der
Stadtentwicklung überhaupt ernst meint oder das Projekt von Anfang an
auf ein Scheitern angelegt hat?" schüttelt der Fraktionsvorsitzende
Roland Böse verständnislos den Kopf.


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