Diskussionsveranstaltung zum Thema "Gesundheitsversorgung in Rheinhessen" am Freitag, 29. November 2024, ab 19:30 Uhr

22.11.2024

Liebe Freund*innen,

wir laden euch herzlich ein, zu einer Online-Diskussionsveranstaltung zum Thema "Gesundheitsversorgung in Rheinhessen" am Freitag, 29. November 2024, ab 19:30 Uhr.

Wir freuen uns, als Kreisverband Mainz-Bingen zu diesem Thema den Bundestagsabgeordneten Armin Grau begrüßen zu dürfen. Die Veranstaltung findet via Zoom statt und startet mit einem Impulsvortrag gefolgt von einer Diskussionsrunde. Als weitere Teilnehmende begrüßen wir unsere designierte Landratskandidatin und Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Andrea Müller-Bohn, Jörn Simon, stv Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Ingelheim und Katharina Lindner, Mitglied im Stadtrat Bingen und Beisitzerin im Kreisvorstand.

Viele Krankenhäuser in Deutschland schreiben derzeit rote Zahlen oder sind sogar insolvenzbedroht. In zahlreichen Regionen Deutschlands finden sich für haus-und fachärztliche Kassensitze keine Nachfolger*innen. Vor diesem Hintergrund machen sich viele Menschen in unserem Land Sorgen um die Zukunft ihrer Gesundheitsversorgung.

Im Kreis Mainz-Bingen wurde 2020 das Krankenhaus Ingelheim geschlossen. Das Heilig Geist Hospital Bingen wurde nach einem Insolvenzverfahren von der Stadt Bingen am Rhein und dem Landkreis Mainz-Bingen übernommen. Das Universitätsklinikum in Mainz weist hohe Verluste auf.

Die im Oktober im Bundestag beschlossene Krankenhausreform schafft Lösungen für die stationäre Versorgung und für die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland. Wie können sich diese Reformen auf die Versorgung in der Rheinhessen auswirken?

Prof. Dr. Grau ist Arzt und hat fast 20 Jahre lang die Neurologische Klinik im Klinikum Ludwigshafen geleitet. Er ist Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und als Berichterstatter für die Themen Krankenhäuser, ambulante Versorgung und sektorenübergreifende Versorgung zuständig und freut sich auf den Austausch mit allen Interessierten.

Ihr seid herzlich dazu eingeladen, live mit dabei zu sein und gemeinsam mit uns zu diskutieren. Bitte schreibt hierzu eine Mail an:

silke.dietz@gruene-mainz-bingen.de

#NieWieder33 - Demokratie schützen - Rechtsextreme stoppen

Unsere Demokratie ist bedroht. Die Entwicklungen der vergangenen Wochen haben bestätigt, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfen und beseitigen wollen.

22.01.2024

Aber unsere Demokratie ist auch wehrhaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich menschenverachtende Ideologien wieder breit machen und Rechtsextreme politische Verantwortung übernehmen können. Deswegen stehen wir auf gegen Rechtsextremismus und für eine starke, wehrhafte Demokratie.

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wollen wir ein Zeichen setzen. Nie wieder Nationalismus. Nie wieder Faschismus. Nie wieder 33.

Veranstaltung/Mahnwache am 27.1.2024, 12:00 Uhr auf dem Bürgermeister-Neff-Platz in Bingen

Geplante Redner:

Johannes König, Veranstaltungsleiter, Begrüßung und Hinweise
Thomas Feser Oberbürgermeister Stadt Bingen
Hermann-Josef Gundlach, Arbeitskreis jüdische Bingen
Martin Grüger, Churches for future
Katharina Lindner, Gleichstellungsbeauftragte Bingen
Dr. Ralf Kohl, Demokratieschützen – Grundgesetz achten,
Jugendvertretung Bingen

Der Aufruf wird unterstützt von:

Buntes Bingen
Arbeitskreis Jüdisches Bingen
Rheinhessen gegen Rechts e. V.
SPD Bingen
Die Grünen Ortsverband Bingen
Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN gruene-bingen.de
Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bingen Bingen.de
Caritasverband Mainz e.V.
Ukraine Hilfe Bingen
Fokus Integration Bingen
IFK Internationaler Freundeskreis Bingen e.V.
Stadtteilverein Bingerbrück e.V.
DJK Bingen-Büdesheim
Kfd Bingen St.Martin
Förderverein des Katastrophenschutz Mainz-Bingen e.V.
Arbeitskreis jüdisches Bingen

Terminankündigung der grünen Stadtratsfraktion für den 31.Oktober 2023: Die Krankenhausreform als Chance für kleinere Krankenhäuser

Wie sich die Gesetzesänderung auf das HGH in Bingen auswirkt. Ein Gespräch mit Prof. Dr. Armin Grau, MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 19:30 Uhr im Cafè Heimat Nr. 5, Salzstraße 5 in Bingen

31.10.2023

Für das Heilig-Geist-Hospital in Bingen läuft zum Ende des Jahres die Geltungsdauer der Patronatserklärung mit der Marienhaus GmbH aus und aktuell finden Gespräche über die Zukunft des Krankenhauses statt.
Vor diesem Hintergrund lädt die grüne Stadtratsfraktion interessierte Bürger zu einem Gespräch mit Prof. Dr. Armin Grau, MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel
Die Krankenhausreform als Chance für kleinere Krankenhäuser? - Wie sich die Gesetzesänderung auf HGH in Bingen auswirkt
am 31. Oktober 2023, 19.30 Uhr ins Cafè Heimat Nr. 5, Salzstraße 5 in Bingen ein.
Unser Krankenhauswesen ist selbst zum Patienten geworden. Jede fünfte Klinik steht aufgrund des bisherigen Finanzierungssystems vor der Pleite. Die Krankenhäuser leiden unter großen ökonomische Zwängen und gleichzeitig einem riesigen Mangel an Fachkräften. Dies ist auch vor Ort zu spüren. In Ingelheim und Oberwesel wurden in den vergangenen Jahren bereits zwei Krankenhäuser in der Region geschlossen. In Bingen musste die Geburtshilfe geschlossen werden, weil keine ärztliches Personal gefunden werden konnte.
Die Grünen setzen sich dafür ein, dass alle Menschen in Deutschland – unabhängig von Wohnort und sozialer Herkunft – Zugang zu einer qualitativ hochwertigen und bedarfsgerechten Versorgung haben. Mit diesem Ziel arbeitet Prof. Dr. Armin Grau an der Krankenhausreform auf Bundesebene mit. Vor Ort in Bingen will die grüne Stadtratsfraktion dieses Ziel einer wohnortnahen, guten medizinischen Versorgung ebenfalls langfristig sichern.
Prof. Dr. Armin Grau wird über die Möglichkeiten und Chancen, die sich durch die Krankenhausreform für kleinere Krankenhäuser ergeben und wie günstige Voraussetzungen geschaffen werden können, diese Chancen zu nutzen, berichten.

Grüne stellen ein Team beim Stadtradeln in Bingen

12.06.2023

Am 12. Juni beginnt die bundesweite Aktion Stadtradeln - 21 Tage lang zugunsten von mehr Fahrradmobilität und Klimafreundlichkeit verstärkt aufs Rad steigen! Die Stadt Bingen ist auf der Homepage bereits aktiv, der Ticker läuft und zeigt ab 12. Juni an, wie viele Kilometer von welchen Teams gefahren wurden. Für den Stadtverband der Grünen in Bingen hat Ulrike Horn unser Team angemeldet. Wenn du dich registrierst, kannst du direkt Grüne Bingen als dein Team anwählen.

Jetzt anmelden und mitradeln!

Kundgebung zum Ersten Mai

01.05.2023

Die Aktionsgruppe in Ingelheim organisierte eine Kundgebung unter dem Motto "Ingelheim bleibt Nazi-frei". Mitglieder des Stadtverbandes Bingen zeigten Solidarität und besuchten die Kundgebung in Ingelheim.

Photovoltaik selbst gemacht

18.04.2023

Katharina Lindner gestaltet einen kleinen Vortrag zum Thema Photovoltaik. Sie hatte gerade praktische Erfahrungen gesammelt und konnte Wissenswertes über Kontakte, Förderung, praktisch-handwerkliche Tipps und Erfahrungen weitergeben. Wer selbst aktiv werden möchte, kann sich persönlich an sie wenden.

Darüber hinaus bietet die Stadt Bingen kostenlose Beratung zu Energie und Photovoltaikfragen; die Kontaktpersonen finden sich auf der Homepage:
https://www.bingen.de/stadt/stadtwerke/klimaschutz/binger-photovoltaik-kampagne-binsolar/beratungsmoeglichkeiten-in-bingen

Wahlkampf, Höfefeste und Flohmärkte - Stammtisch mit Gästen aus Budenheim

21.03.2023

Nach einer Fortbildungsverastaltung der Kreis-Grünen organisierte Vorsitzende Berit Herger einen Stammtisch zum regionalem Erfahrungsaustausch. Klaus Neuhaus, als Gast aus dem OV Budenheim, berichtete von Wahlkampfstrategien und Öffentlichkeitsarbeit in Budenheim. Gemeinsam wurde erruiert, wie ein Stadtflohmarkt oder ein Höfefest umgesetzt werden kann.

Flohmarkt auf dem Neff-Platz
Berit Herger erklärte sich bereit, mit der Stadt Bingen die Möglichkeiten für einen Flohmarkt zu erörtern (Termin, Ort) sowie in Zusammenarbeit mit Klaus Neuhaus die AGBs zu erarbeiten. Mehrere Grüne Mitglieder begrüßten die Idee und erklärten ihre Bereitschaft zur Mitwirkung am Aktionstag. Die Stadt Bingen hat inzwischen signalisiert, dass ein Flohmarkt auf dem Neff-Platz umsetzbar sei, allerdings nur an verkaufsoffenen Tagen.
Höfefeste
Für ein Höfe-Fest benötige man keinerlei Genehmigungen, da sich die Veranstaltungen auf privatem Grund abspielen und jeder Teilnehmende selbst verantwortlich sei, so die Erfahrung von Klaus Neuhaus. Die Veranstalter werben vor allem teilnehmende Hofbesitzer*innen ein, erstellen die Event-Landkarte und sorgen für Presse- und Medienpräsens. Die Höfe sollten dicht beieinander liegen, um die Fussläufigkeit zu gewährleisten, insofern bietet sich die Beschränkung auf einen Stadtteil oder Straßenzug an, so Klaus Neuhaus.
Wahlkampf - mal anders
Laut Kreisverband erziele man mehr Wirkung, wenn man anstelle der samstäglichen Wahlkampfstände in der Fussgängerzone mit mobilen Teams durch die Ortsteile ziehe. Kleine dezentrale Positionen mit Handwagen und Beach-Flag seien wirkungsvoller als ein zentraler Groß-Stand. In 2024 stehen Wahlen an, darüber soll noch diskutiert werden.

Dreck-Weg-Tag

18.03.2023

Beim Dreck-Weg-Tag 2023 waren wir mit einer kleinen Mann- und Frauschaft dabei. Christa Egbert hatte sich zuvor um die Anmeldungen gekümmert. Die Stadt hatte uns - wie früher auch - den Scharlachkopf zugeteilt. Wir sind das Waldstück vom Rochusberg bis zum Grillplatz "Scharlachrondell" abgegangen. Es waren keine großen Müllmengen aufzulesen, was positiv ist. Dennoch hat es sich gelohnt, um einiges an Glas und Scherben zu entfernen, die im Sommer Brände verursachen können. Im vergangenen Jahr soll genau das am Scharlachkopf der Fall gewesen sein, insofern war der Einsatz wichtig und sinnvoll.

Grüne Bingen wollen Schutzstreifen erhalten und Parkraum für Anwohner und Handel vorhalten

09.03.2023

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

Mehr

Bücherei hoch drei - Stammtisch mit Rundgang durch die neue Stadtbibliothek

21.02.2023

Der Standort der Stadtbibliothek wurde aus der Mainzer Straße verlegt in den Neubau in der Basilikastraße, anlässlich des Stammtisch-Termins duften wir uns im Haus umschauen. Mit goldenen Drachenschuppen begrüßt das luftige neue Gebäude die Besucher*innen. "Lesen, Lernen, Leute treffen" sind die drei Maximen der Bücherei. Der Tagungsraum konnte von uns schon mehrfach genutzt werden, um kleine Versammlungen abzuhalten.

Solidarität mit Lützerath

14.01.2023

Vortandsmitglied Daniel Scheck reiste am 14. Januar zur Demonstration nach Lützerath, um Solidarität für den Kohleausstieg und Klimaschutz zu zeigen. Ihn beeindruckte das Programm und die Chance, Greta Thunberg live zu erleben.

Im Grünen-Vorstand in Bingen ist man sich einig: Für uns ist es kein Widerspruch, Diplomatie im Regierungshandeln zu zeigen und zugleich solidarisch mit der öffentlichen Stimme für den Klimaschutz zu sein. Nicht-Regieren ist für uns keine Option, so Berit Herger und Daniel Scheck.

Fraktionssitzungen 2023

01.02.2023

Die Sitzungen der Binger Stadtratsfraktion B90/Die Grünen sind bei uns grundsätzlich für die Mitglieder des Stadtverbandes Bingen offen - Voranmeldung erwünscht. Nachdem die Pandemiebeschränkungen ab Februar nun aufgehoben werden, findet die Sitzung wieder in Präsens statt.

Für aktuelle Informationen über Termin und Ort wendet euch bitte an den Fraktionsvorsitzenden Roland Böse oder alternativ an den Vorstand des Stadtverbandes.

Woman, Life, Freedom - Solidaritätsveranstaltung mit dem Iran

Iran startet Hinrichtungen / Patenschaften können helfen

12.12.2022

Veranstalter: Stadtverband B90/Die Grünen; die Organisation übernahmen Uschi Hartmann-Graham (Stadtrat) gemeinsam mit Katharina Lindner (Gleichstellungsbeauftragte).

Sajad Jamal Esfarjani Nejad, wissenschaftlicher Mitarbeiter, TH Bingen
Parviz Dastmalchi, Politikwissenschaftler und Journalist, Überlebender des Mykonos-Attentats im Auftrag der Mullahs in Berlin 1992
Mona Sanati, Studentin an der Universität Mainz
Behrouz Asadi, Leiter des rheinland-pfälzischen Migrationsbüros der Malteser

Frau, Leben, Freiheit - skandieren aktuell die Freiheitsämpferinnen und -kämpfer im Iran, die das brutale Unterdrückungsregime anprangern und dabei Gesundheit und Leben riskieren, erläuterte Uschi Hartmann-Graham im Namen des Bündnis Buntes Bingen den Anlass der Veranstaltung. Im eigenen Land habe die Presse keine Stimme, nur im Ausland könnten sie informieren und aufklären, weshalb diese Veranstaltung so wichtig sei.

Sajad Nejad habe selbst erlebt, wie seine Aktivitäten als Student im Iran zu Verhaftung, Studienverbot und schließlich Flucht führten. Parviz Dastmalchi war aus Berlin angereist um Hintergrundinformationen beizutragen. Seit 43 Jahren herrsche das Mullah-Regime im Iran. Etwa 8.000 Schriftgelehrte shiitischer Ausrichtung teilten sich die Macht und unterdrückten 85 Mio Iranerinnen und Iraner, so Dastmalchi. Die Verfolgung von Widerständigen reiche bis ins Ausland, er selbst hat das Attentat in Berlin überlebt. Behrouz Asadi organisiert seit mehr als zwei Jahrzenten den Schutz von Geflüchteten aus dem Iran und rief zu Hilfe und Unterstützung auf. Mona Sanati schilderte, wie Frauen bei Ausbildung, Heirat und Berufswahl ohne Rechte seien und in Abhängigkeit lebten. Als "Generation AZADI" finden sie derzeit zu neuer Stärke.

Um die Protestwelle zu stoppen, habe das Regime aktuell eine Hinrichtungswelle gestartet. Die Redner*innen erläuterten, dass neben privater Hilfsbereitschaft vor allem politische Strategien wie Handelssanktionen Wirkung zeigten. Behrouz Asadi appellierte für öffentliche Patenschaften mit Gefangenen und Freiheitskämpfer*innen. Die Menschenrechtsorganisation IGFM informiere und vermittele Patenschaften.

Über 70 Gäste besuchten die Solidaritätsveranstaltung des Bündnis Buntes Bingen in der Mensa der Grundschule nahe der Burg Klopp. Uschi Hartmann-Graham, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bingen und ehemalige Kreisbeigeordnete, eröffnete und begrüßte die Podiumsgäste. Katharina Lindner als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bingen hatte Mona S gewinnen können, um die Situation der Frauen zu schildern. Mitgrationsbeauftragter Stefan Bastinée hatte die Organisation unterstützt.

Führung über das neue NaBu-Gelände

18.10.2022

Vorsitzender Bardo Petry führt über die neue Anlage in Gaulsheim. Seit Eröffnung des neuen Vereinsgeländes im Januar 2022 seien knapp 4.000 Besucher*innen gezählt worden, berichtet er. Kindergärten, Schulklassen und andere Gruppen besuchten das Nabu-Bildungszentrum. Die Baukosten für Gebäude und Außenanlage haben bei 1,2 Millionen gelegen, so Bardo Petry, wobei die Stadt Bingen knapp 280.000 Euro Zuschuss gewährte. Aufgrund der explodierenden Baukosten musste die Planung kurzfristig verkleinert werden, dennoch konnten die meisten Elemente umgesetzt werden, stellt er zufrieden fest.

Das Gebäude sei hochwassersicher auf erhöhtem Grund gebaut. Die Bodenplatte sei aus CO2-neutralen Beton gefertigt, die Wände aus Holzständerbau mit Mineraldämmung errichtet, auf dem Dach sorge die PV-Anlage für Strom. Das Gebäude beherbergt die Cafeteria, die Büros, eine Übernachtungsgelegenheit für Referent*innen, die Schulungsstationen für Führungen. Die Nebengebäude seien für Kindergeburtstage und Feiern vorgesehen und mit Spiel- und Schulungsmaterial ausgestattet. In der Mitmach-Werkstatt werden Nistkästen und Insektenhotels gefertigt.

Insgesamt biete das Gelände einige Zwergschafe und –ziegen, einen Schmetterlingsgarten, ein Sandbiotop, mehrere angelegte Teiche für Schildkröten, Molche, Frösche sowie jede Menge Magerrasen für Insektenvielfalt, erklärt Petry. Die Bepflanzung sei noch jung, das Gelände werde künftig von einem lebenden Zaun umgeben sein, eine Streuobstwiese beherbergen sowie regionaltypische Pflanzen.

Der Nabu Bingen sei mit 3000 Mitgliedern einer der größten Vereine in Rheinhessen und landesweit die größte Nabu-Gruppe, erfahren wir vom Vorsitzenden Petry. Er unterhalte nicht nur das Gelände in Gaulsheim, sondern der Nabu Bingen führe auch den Landschaftspflegeauftrag für die Auenlandschaft am Rhein zwischen Mainz und Bingen durch. Hierfür müssten Fahrzeuge und ein gewisser Gerätepark vorgehalten werden, die auf dem neuen Gelände untergebracht sind.

Kundgebung gegen Corona-Spaziergänge

17.01.2022

Ab dem 17. Januar 2022 setzte das Bündnis Buntes Bingen gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen der Region ein Zeichen für Solidarität in der Pandemie und gegen die Montagsspaziergänger*innen in unserer Stadt. Paralell fanden Kundgebungen an allen vier zentralen Plätzen statt und verhinderten so, dass die Spaziergänge zentrale Aufmerksamkeit erhalten konnten. Die über den Bahnhof angereisten Spaziergänger*innen mussten ans Rheinufer und andere Nebenstraßen ausweichen, so dass nach einigen Wochen der Schauplatz Bingen uninteressant wurde. Herzlichen Dank an alle solidarischen Mitwirkenden, die mit uns über mehrere Wochen in der Kälte ausgeharrt haben.

„BIN radeln – aber sicher!“

02.07.2021

Zum Ende der bundesweiten Aktion „Stadtradeln“ rief das "Binger Fahrradbündnis" zur Demo auf unter dem Motto „BIN radeln – aber sicher!“. Die Route führte vom Speisemarkt über Mainzer Straße und Hafenstraße durch Bingerbrück und Büdesheim und demonstrierte problematische Stellen für Radler*innen. Zu schmale Radwege, gefährliche Kreuzungen sind einige der Herausforderungen, dabei spielt das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel eine immer wichtigere Rolle. Zum Binger Fahrradbündnis schlossen sich der Stadtverband Bündnis 90/Die Grünen, Fridays for Future und die Parents for Future zusammen.

Digitale Townhall mit Anne Spiegel und Robert Habeck

26.01.2021

In einer digitalen "Townhall" stelltens sich unsere Spitzenkandidatin Anne Spiegel gemeinsam mit Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Fragen der Zuschauer*innen. Die Veranstaltung wurde über die Facebook-Seite von Anne Spiegel: https://www.facebook.com/annespiegelgruene sowie den Youtube-Kanal von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz übertragen: https://www.youtube.com/gruenerlp

Jugenliche engagieren sich in der Nachbarschaftshilfe

23.03.2021

Die Corona-Krise trifft alle, die Appelle werden immer dringlicher zu Hause zu bleiben. Das gilt vor allem für die Risikogruppen der älteren, immungeschwächten oder chronisch kranken Menschen. Deshalb hat sich in Bingen hat sich eine Gruppe jugendlicher Jungen und Mädchen entschlossen, Nachbarschaftshilfe zu leisten. Die Gruppe erledigt Besorgungen, Lebensmittel, Apotheke, Post bringen sie zu den Nachbarn nach Hause. Da sie zu Fuß und mit dem Fahrrad unterwegs sind, bieten sie ihre Hilfe für die Binger Stadtteile Innenstadt, Büdesheim, Bingerbrück, Kempten, Gaulsheim, Dietersheim und Münster-Sarmsheim an. Die Jugendlichen sind sich der Ansteckungsrisiken bewusst und möchten sie für beide Seiten vermeiden, indem sie kontaktlos interagieren. Die Erledigungen stellen sie an der Tür ab und erhalten dort das vorbereitete Geld. Das Engagement ist kostenlos und rein ehrenamtlich. Als Binger Grüne freuen finden wir dieses spontane Engagement großartig. In guten Zeiten sind wir stolz auf unsere globale Vernetzung. Heute sind wir stolz auf unsere lokalen Kräfte und das unmittelbare Engagement für die Menschen nebenan. Unter 06721 9847468 sind sie erreichbar und freuen sich, wenn die Hilfe angenommen wird.

Hildegard auf dem Rupertsberg

14.12.2021

Die ins Stocken geratenen Verhandlungen über die Nutzung der Gebäude am Rupertsberg für die Präsentation des Lebens und Wirkens der Heiligen Hildegard von Bingen und des Aufbaus einen gemeinsamen Archiv mit dem Kreis sind das Ergebnis eines hemdsärmligen Umgangs mit dem Projekts . Dass die Vorstellungen über den Wert der Immobilie so weit auseinander liegen, hätte bei einem ernsthaften Umgang mit dem Projekt weit vor dem Start der Verhandlungen feststehen können, so Roland Böse, Franktionsvorsitzender der Grünen. "Die grüne Fraktion fordert daher, dass aufgrund der aktuellen Entwicklung, Stadtrat, Kultur- und Haupt- und Finanzausschuss neu über das Projekt entscheiden müssen und endlich alle belastbare Fakten den Gremien vorgelegt werden." betont der Fraktionsvorsitzenden Roland Böse.

"Nachdem im Sommer 2020 bis auf das Ideenpapier des Kulturamtsleiters vom Frühjahr 2019 keine belastbaren Fakten zum Projekt vorlagen, hat die Grüne Fraktion in einem Antrag darauf hingewirkt, dass den Gremien endlich alle Informationen zur Verfügung gestellt werden, die eine verantwortungsvolle Entscheidung über das Projekt, seiner Ausgestaltung und dem Umgang mit Steuergeldern ermöglichen und der Bedeutung Hildegards für die Stadt gerecht werden." halten die Mitglieder des Kulturausschusses Dr. Gernot Blume und Martin Rector fest.
Leider wurde auch dieser Antrag nicht abschließend bearbeitet. Vielmehr sahen sich die Gremien wieder einmal mit der Situation konfrontiert, dass ausreichend Zeit zur ordentlichen Vorbereitung der Entscheidung durch den OB nicht genutzt wurde und die Gremien letzten September ohne ausreichende Entscheidungsgrundlagen, wie sich jetzt herausstellt, einen Beschluss fassen mussten.

Tragfähiger Kompromiss zum Stadteingang West

Gemeinsame Pressemeldung der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE im Binger Stadtrat

„Nach einer langen Phase der kontroversen Diskussion stellt der nun gemeinsam gefasste Beschluss sicher, dass es zu keinem Stillstand bei der Neugestaltung des Stadteingang West kommt. So haben wir die realistische Chance, dass der Umbau zu Beginn der BUGA 2029 in den wesentlichen Bereichen fertig gestellt werden kann. Der gefasste Beschluss der Faktionen von SPD; CDU, Bündnis 90 die Grünen und DIE LINKE stellt für alle Fraktionen einen Kompromiss dar.
Jede Fraktion musste sich bewegen um diesen Kompromiss zu ermöglichen. Keinen Kompromiss machen wir beim Thema Bürgerbeteiligung. Nachdem die Binger in der Bürgerbefragung deutlich zu diesem Thema Stellung bezogen haben, werden wir diese auch weiter einbinden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, B90/Die Grünen und Linke.
Der verabschiedete Beschluss umfasst folgende wesentliche Punkte: Der beschlossene Studentenwettbewerb entfällt wegen der durch die Pandemie ausgelösten Verzögerungen. Die bereits bestehenden Planungen der Straßenführung mit der Verschwenkung des Fruchtmarkts, der Neugestaltung der Gerbhausstraße und dem Bau des Kreisels sollen weiterverfolgt werden weiterverfolgt. Auf dem Gerbhausplatz soll eine Kombination aus Flächengestaltung im Bereich von Löhrturm und Brücke sowie ein Parkdeck mit zwei bis drei Ebenen entstehen. Auf dem Fruchtmarkt sollen die Parkplätze reduziert werden. Die frei werdenden Flächen im Bereich des Fruchtmarktes werden als Fläche mit Aufenthaltsqualität, Platz für Außengastronomie und Grünflächen neu geplant.

„Dieser Kompromiss zeigt, dass der Binger Stadtrat Handlungsfähig sind und wir für das Wohl der Stadt Kompromisse suchen und finden können. Wir beabsichtigen diesen kooperativen Weg weiter zu gehen und das Projekt so als Chance für die Stadtentwicklung weiterzuverfolgen und voranzutreiben", schließen die Fraktionsvorsitzenden.

Tempo 30 reduziert Lärmbelastung

Die GRÜNEN fordern, Tempolimit zur Reduzierung der Lärmbelastung zu nutzen. In Bingen sind derzeit über 15 % der Einwohner stark durch Straßenlärm belastet. Hinzu kommt noch ein erhebliche Anzahl von Menschen, die durch Schienenlärm belastet werden. „Die im Rahmen der EU-Umgebungsrichtlinie erstellte Lärmkartierung zeigt, dass es in Bingen einige Bereiche gibt die gleichzeitig von Straßen- und Schienenlärm tagsüber und vor allem nachts in einem Ausmaß belastet sind, der negative Folgen für die Gesundheit der dort lebenden Menschen hat. Die Stadt sollte daher unverzüglich Maßnahmen einleiten, die zu einer Reduzierung des Lärms führen“ fordert der Fraktionsvorsitzende Roland Böse.